Dr. Max Stadler

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Donnerstag, 3. Januar 2013

Pressemitteilungen Fraktion

23. 02. 2011

HÖFERLIN: Koalition schafft Grundlagen für moderne digitale Kommunikation

BERLIN. Zur heutigen Beratung des DE-Mail Gesetzes im Innenausschuss des Deutschen Bundestages erklärt der liberale Netzpolitiker und Innenexperte Manuel HÖFERLIN:

Das DE-Mail Gesetz schafft die Grundlage für eine bessere verbindlichere digitale Kommunikation. Bürgerinnen und Bürger können über DE-Mail zukünftig rechtsverbindlich mit Behörden und Unternehmen, sowie untereinander kommunizieren.

Die Sicherheit beim Übertragen von DE-Mails ist deswegen auch ein Aspekt, der besonderer Aufmerksamkeit bedarf. Die christlich-liberale Koalition hat daher die Transportverschlüsselung von DE-Mail verpflichtend vorgeschrieben. Auch ist mit DE-Mail die Ende-zu-Ende Verschlüsselung gemäß Signaturgesetz optional möglich. DE-Mail Gesetz und Signaturgesetz sind miteinander kompatibel. Eine vorgeschriebene Ende-zu-Ende Verschlüsselung würde der Verbreitung von DE-Mail zuwider laufen.

Mit dem DE-Mail Gesetz haben wir hohe Standards für ein modernes Kommunikationsmittel definiert. Bereits jetzt zeichnet sich ein intensiver Wettbewerb zwischen verschiedenen Anbietern von DE-Mail Diensten ab. Wir gehen davon aus, dass DE-Mail für den Postverkehr ein enormes Einsparpotential bietet. Privatnutzer und Kunden haben also nun die Möglichkeit, auf günstigere und schnellere Kommunikationsmittel zuzugreifen als auf den Brief.


Download der gesamten Pressemitteilung im PDF-Format:
179-Hoeferlin-DE-Mail.pdf (2011-02-23, 146.26 KB)


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